Sozialgericht

Auch beim Homeschooling können Unfälle passieren – und sind bei "Synchronunterricht" durch die gesetzliche Unfallversicherung versichert (Symbolbild).

25.08.2023

Warum die gesetzliche Unfallkasse auch beim Homeschooling leisten muss

Schon häufiger mussten Sozialgerichte darüber entscheiden, ob es sich bei Unfällen während des Homeschoolings oder Distanzunterrichts um Arbeitsunfälle handelt. Versicherungsbote stellt einen Fall vo ...

Zu enges Band? Die Rentenversicherung betrachtete die Anbindung eines Maklers an seinen Maklerpool als Abhängigkeitsverhältnis (Symbolbild).

03.03.2023

Versicherungsmakler: Anbindung an Pool führt nicht zu Rentenversicherungspflicht

Die Anbindung an einen Maklerpool führt nicht dazu, dass Versicherungsmakler rentenversicherungspflichtig werden. Das hat mit einem rechtskräftigen Urteil das Sozialgericht Lüneburg entschieden (Urte ...

Vorsicht, Rutschgefahr! Die gesetzliche Unfallversicherung zahlt nicht für Duschunfälle auf Dienstreisen (Symbolbild).

27.05.2019

Gesetzliche Unfallversicherung zahlt nicht für Duschunfall auf Dienstreise

Ein rechtskräftiges Urteil des Thüringer Landessozialgerichtes zeigt erneut die engen Grenzen der gesetzlichen Unfallversicherung auf. Demnach muss die Berufsgenossenschaft nicht zahlen, wenn ein Arb ...

Krankenversicherungsbeiträge müssen sowohl auf Kapitalabfindungen wie auch auf Sofortrenten gezahlt werden.

23.03.2016

Krankenversicherung - Beitragspflicht gilt für Kapitalabfindung UND Sofortrente

Krankenversicherung - Investiert ein Versicherter den Auszahlungsbetrag einer Kapitalabfindung aus einer Direktversicherung unmittelbar wieder in eine Sofortrente, so muss er die Beiträge zur Kranken ...

Das Bundesverfassungsgericht soll die Ausnahmeregelungen bei der abschlagsfreien Rente mit 63 prüfen.

25.02.2015

Rente mit 63: DGB plant Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Rente mit 63 - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zweifelt an der Verfassungsmäßigkeit der Ausnahmeregelung zu Arbeitslosenzeiten. Deshalb will der DGB nun mit dieser Angelegenheit vor Gericht gehe ...

Ein Hartz-IV-Empfänger hat sein gesamtes Schonvermögen für ein amouröses Abenteuer ausgegeben. Hartz IV darf er trotzdem weiter beziehen (Symbolfoto).

30.07.2014

Hartz IV-Empfänger gewinnt Prozess um Bordellbesuche

Hartz IV: Wenn ein Hartz-IV-Empfänger sein gesamtes Schonvermögen für eine Prostituierte ausgibt, dürfen ihm deshalb die Sozialleistungen nicht gekürzt werden. Darauf hat das Sozialgericht Heilbronn ...

02.04.2012

Selbständige Lehrer für Tai Chi und Kung Fu unterliegen der Versicherungspflicht

Lehrer für Tai Chi und Kung Fu sind keine Künstler im Sinne der Sozialversicherung. Deshalb sind sie, sofern sie keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, als selbständige Lehrer in d ...

28.10.2011

Komplikationen nach Nierenspende sind kein Arbeitsunfall

Humanitärer Bedarf hin, unbefriedigte Nachtfrage her: Spätere Komplikationen nach einer Nierenentnahme sind, wenn sie denn freiwillig erfolgte, kein Arbeitsunfall.

23.08.2011

Auch schlechte Noten sind erlaubt

Die Pflege ist momentan eines der aktuellsten und allgegenwärtigsten Themen. Dass dabei das Internet nicht außen vor bleibt, ist selbstverständlich. So wurden im Internet mittlerweile mehrere Portale ...

13.08.2011

Glücksspielgewinner bekommen weniger Leistungen

Gewinnen macht Spaß. Aber nicht immer. Das musste nun eine Hartz-IV-Empfängerin feststellen. Sie hatte im April bei einer Fernsehsendung 20.000 € gewonnen und diese ausgegeben.

04.07.2011

Bayern: Gerichts-Beschwerden per E-Mail nicht zugelassen

Lederhose immer, Laptop nimmer: Wer mit bayerischen Sozialgerichten zu tun hat, sollte in seinem Schriftverkehr stets auf E-Mails verzichten. Hier dürfen nämlich keine verfahrenserheblichen Schriftsä ...