Handelsvertreter

Wo rauf Arbeitnehmer mit Provisionsansprüchen bei der Gestaltung ihrer Vereinbarungen achten sollten, erklärt Rechtsanwalt Tim Banerjee.

01.03.2024

Handelsvertreterausgleich bei Straffälligkeit des Handelsvertreters?

Auch wenn freie Handelsvertreter strafrechtlich belangt werden, kann ihnen die auftraggebende Gesellschaft in den allermeisten Fällen nicht den Handelsvertreterausgleich versagen.

24.11.2023

Fristlose Kündigung des freien Handelsvertreters

Kündigungen des freien Handelsvertreters durch die Gesellschaft landen oft Gericht. In der Regel geht es dabei um den Umgang mit dem Handelsvertreterausgleich.

14.09.2023

Provisionen für Arbeitnehmer: Auf Verfallsfristen achten

Arbeitnehmer mit Provisionsansprüchen sollten auf einige Punkte bei der Gestaltung ihrer Vereinbarungen achten. Unter anderem muss dies entweder arbeits- oder tarifvertraglich geregelt sein. Auch müs ...

08.08.2023

Wie freie Handelsvertreter der Sozialversicherungspflicht entgehen

Freie Handelsvertreter sind in Deutschland typischerweise nach § 84 des Handelsgesetzbuchs selbstständig tätig. Dennoch stellt sich die Frage: Können Handelsvertreter der Sozialversicherungspflicht u ...

Wird bei Auflösung eines Handelsvertretervertrags vom Vertreter eine hohe Summe gefordert, ist der Vertrag im Ganzen unwirksam (Symbolbild).

28.03.2023

Kündigungserschwernis macht Handelsvertretervertrag unwirksam

Drohen bei Auflösung eines Vertrags für den Handelsvertreter hohe finanzielle Lasten, ist der Vertrag als Ganzes nichtig. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs.

„Die Provisionsregelungen dürfen nicht so strukturiert sein, dass sie überdurchschnittlich in das Gehalt des Arbeitnehmers eingreifen“, sagt Vertriebsrechtsexperte Tim Banerjee.

27.02.2023

Provision im Vertrieb: Worauf bei Provisionsvereinbarungen zu achten ist

Arbeitnehmer mit Provisionsansprüchen sollten auf einige Punkte bei der Gestaltung ihrer Vereinbarungen achten. Wichtig ist, dass auch bei hohen Provisionen ein der Arbeitsleistung entsprechendes Fix ...

Tim Banerjee führt in Mönchengladbach die wirtschaftsrechtlich orientierte Rechtsanwaltskanzlei Banerjee & Kollegen.

14.12.2022

Vertrag des freien Handelsvertreters: Worauf dabei zu achten ist

Für eine erfolgreiche Tätigkeit als freier Handelsvertreter kommt es auf eine professionelle Vertragsgestaltung mit der Gesellschaft an. Freie Handelsvertreter sollten daher einige Fallstricke umgehe ...

Tim Banerjee, Fachanwalt und Partner der auf Vertriebs- und Arbeitsrecht spezialisierten Kanzlei Banerjee & Kollegen aus Mönchengladbach.

23.11.2022

Handelsvertreterausgleich: Rechtsform kann Anspruch verhindern

Wenn Handelsvertreter ihr Geschäft aus einer Kapitalgesellschaft heraus betreiben, kann dies dazu führen, dass sie ihren Handelsvertreterausgleich nicht geltend machen können - sofern sie nicht als n ...

23.09.2022

Das Risiko der Sozialversicherungspflicht für den freien Handelsvertreter

Freie Handelsvertreter sind in Deutschland typischerweise nach Paragraf 84 des Handelsgesetzbuchs selbstständig tätig. Daher werden für ihn in der Regel keine Sozialabgaben fällig, vielmehr arbeitet ...

Eine auch von BVK, GDV und VGA vorgeschlagene Provisions-Verzichtsklausel kann zu Lasten des Vertreters ausgelegt werden – und verstößt demnach gegen geltendes Recht.

15.09.2022

Provisionsverzichts-Klausel: OLG Düsseldorf kippt Musterklausel der Spitzenverbände

Versicherungsvertreter haben einen Anspruch auf Provision für alle während des Vertragsverhältnisses abgeschlossenen Geschäfte. Die Unternehmen versuchen jedoch oft, über sogenannte Provisionsverzich ...

Wer sich als Handelsvertreter zu eng an einen Partner bindet, muss befürchten, als scheinselbstständig eingestuft zu werden (Symbolbild).

22.06.2022

Scheinselbstständigkeit: Wann Handelsvertreter in die Sozialkasse einzahlen müssen

Auch freie Handelsvertreter können sozialversicherungspflichtig sein - wenn sie zu große Abhängigkeit von einer Gesellschaft zeigen und dementsprechend als scheinselbstständig gewertet werden. Dies z ...

Ein Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts veranschaulicht, wann für Büroboni Umsatzsteuern zu zahlen sind und wann nicht (Symbolbild).

10.11.2021

Wann Handelsvertreter für Büroboni Umsatzsteuer zahlen müssen

Unter bestimmten Bedingungen ist der Büro- und Organisationsbonus von der Umsatzsteuer befreit. Das trifft allerdings nur zu, wenn die Zahlung an den Vertriebserfolg einzelner Vermittlungsgeschäfte g ...

06.10.2021

Handelsvertreterausgleich: Wirtschaftliche Basis auch nach Kündigung erhalten

Der Handelsvertreterausgleich stellt eine wirtschaftliche Absicherung für Handelsvertreter dar. Wird einem Handelsvertreter ohne eigenes Verschulden von der Gesellschaft gekündigt, steht ihm ein Ausg ...

Wann gilt ein Handelsvertreter als scheinselbstständig? Darüber musste das Sozialgericht Frankfurt entscheiden (Symbolbild).

21.06.2021

Deutsche Bank: Handelsvertreter als scheinselbstständig eingestuft

Das Sozialgericht Frankfurt hat einen Handelsvertreter, der als Finanzberater für die Deutsche Bank arbeitet, als scheinselbstständig eingestuft: und damit sozialversicherungspflichtig. Das erlaubt d ...

Unter welchen Umständen darf ein Versicherer Ausgleichszahlungen für einen gekündigten Handelsvertreter verweigern? Das klärte das OLG Köln.

31.03.2021

Handelsvertreterausgleich nach fristloser Kündigung: Wann entfallen Ansprüche?

Trennen sich die Wege von Handelsvertreter und Versicherung, kommt es häufig zu Streitigkeiten über Ausgleichszahlungen. So auch im vorliegenden Fall, den das Oberlandesgericht Köln (Az.: 19 U 148/20 ...

Beim Ausgleichs-Anspruch für Vertreter entfalten auch nicht erkannte Fehler bindende Wirkung (Symbolbild).

08.10.2019

Handelsvertreter: Ausgleichsanspruch trotz Programmierfehler bindend

Auch fehlerhafte Berechnungen des Handelsvertreter-Ausgleichs oder Prognose-Fehler entfalten bindende Wirkung, sobald ein Irrtum beiden Vertragsparteien nicht erkenntlich ist. Nun legt ein Urteil des ...

02.07.2019

Versicherungsmakler hat keinen Ausgleichsanspruch als Handelsvertreter gemäß HGB

Das Handelsgesetzbuch (HGB) scheidet streng zwischen dem Handelsvertreter (gemäß den Paragraphen 84 ff.) und dem Makler (gemäß den Paragraphen 93 ff. HGB). Somit erstaunt auch kaum, was das Oberlande ...

Ob Vermittler dynamischer Lebensversicherungen wegen eines aktuellen BGH-Urteils auf große Sprünge hoffen dürfen, ist weniger sicher, als es scheint (Symbolbild).

06.03.2019

BGH-Urteil zu Dynamikprovisionen in der Lebensversicherung: Vertreter-Erfolg mit Pferdefuß

Ein Revisionsurteil des Bundesgerichtshofs hob am 20. Dezember 2018 ein Teilurteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main auf und wies die Sache zur neuen Verhandlung zurück. Für den Kläger u ...

07.02.2019

Freie Handelsvertreter können unter gewissen Umständen vors Arbeitsgericht ziehen

In der Regel sind Arbeitsgerichte ausschließlich für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus dem Arbeitsverhältnis zuständig. Nun aber weist eine Anwaltskanzlei d ...

29.08.2018

Handelsvertreter sollten sich gegen fristlose Kündigung wehren

Freie Handelsvertreter sollten auf keinen Fall einer fristlosen Kündigung zustimmen. Darauf macht der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Tim Banerjee aufmerksam. Denn speziell für außerordentliche Kündig ...

21.03.2018

DVAG: Über 2.500 Generali-Vertreter wechseln zur DVAG

Der Exklusivvertrieb der Generali soll in die Deutsche Vermögensberatung (DVAG) integriert werden: möglichst vollständig. Auch wenn das nicht komplett gelingt, ist die Mehrheit offenbar zu diesem Sch ...

21.02.2018

DVAG verliert Rechtsstreit um Stornoreserve

Verlangt der Versicherungsvermittler von seinem Vertrieb nach Ende der Zusammenarbeit die Stornoreserve heraus, so kann der Vertrieb nicht einfach behaupten, die Reserve sei durch Verrechnung mit sto ...

Stellt ein Handelsvertreter seine Neuakquise ein, bedeutet das nicht automatisch, dass der Handelsvertretervertrag erlischt (Symbolbild).

15.01.2018

Handelsvertreter - Einstellung des Neugeschäfts bedeutet keine einseitige Kündigung

Betreibt ein freier Handelsvertreter kein Neugeschäft mehr und kündigt dies gegenüber seinem Vertrieb an, so darf daraus nicht geschlossen werden, dass er seinen Handelsvertretervertrag einseitig kün ...

Auch Handelsvertreter müssen pauschale Ausbildungskosten nicht erstatten, wenn der Handelsvertretervertrag das vorsieht. Entsprechende Klauseln seien unwirksam (Symbolbild).

11.01.2018

Handelsvertreter müssen pauschale Ausbildungskosten nicht zurückzahlen

Ein freier Handelsvertreter muss seinem Vertrieb nicht die Ausbildungskosten erstatten, wenn er vorzeitig die Zusammenarbeit beendet. Das zeigt ein aktuelles Urteil des Amtsgerichtes Münster (Az. 55 ...

Justitia, Göttin der Gerechtigkeit (Symbolbild). Handelsvertreter können zukünftig auf höhere Ausgleichszahlungen hoffen.

05.01.2018

Handelsvertreter können auf höheren Ausgleich für Bestand hoffen

Handelsvertreter können dank eines Urteils des Oberlandesgerichtes Celle (OLG) auf mehr Geld hoffen, wenn der Vertrag mit einem Vertrieb aufgelöst wird. Dabei geht es vor allem um Ausgleichszahlungen ...

Die Vertreter der Generali sollen zur DVAG wechseln.

28.09.2017

DVAG soll Generali-Vertrieb aufnehmen

Die Generali Deutschland und der Strukturvertrieb Deutsche Vermögensberatung (DVAG) haben sich auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit geeinigt. Bereits Mitte 2018 solle das Vertriebsnetz des Versiche ...