“Nie mehr mit Schnupfen zum Arzt schleppen: Mit unserem Arzt-Video-Call erhältst du Diagnosen, Rezepte und Krankschreibungen einfach und schnell über die App.“ So wirbt der digitale Krankenversicherer Ottonova auf seiner Webseite um neue Kundinnen und Kunden. Immer noch, denn rein theoretisch darf der Versicherer das nicht mehr. Nach einem Urteil des Landgerichtes München muss es der Krankenversicherer künftig unterlassen, "für ärztliche Fernbehandlung in Form eines digitalen Arztbesuchs zu werben“. Zuerst hat boerse-online.de über das Urteil berichtet, rechtskräftig ist das Urteil noch nicht (Az. 33 O 4026/18).

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Kooperationspartner aus der Schweiz

Der Münchener Digitalversicherer, überhaupt erst seit 2017 auf dem Markt, kooperiert für den digitalen Service mit einem Schweizer Ärztenetzwerk: Eedoctors. Ohne Frage ein seriöser Anbieter, denn in Sachen Telemedizin sind die Eidgenossen schon weiter als die Deutschen. In der Schweiz ist es den Ärzten erlaubt, vereinzelt Krankschreibungen und Rezepte auszustellen - ohne, dass der Patient persönlich vorstellig wurde.

25 erfahrene Allgemeinmediziner und Notfallärzte beraten die Patienten bei Eedoctors, oft mit jahrelanger Berufserfahrung. "Unsere Patienten sitzen ihrem Arzt live gegenüber. Der Arzt sieht sie – sie sehen den Arzt. Das ermöglicht präzise und schnelle Behandlungen – zuhause oder unterwegs", schreibt der Konzern auf der hauseigenen Webseite.

Die Schweizer werben damit, die „erste virtuelle Arztpraxis für das Smartphone“ zu sein, und gingen im Mai 2016 an den Start. Firmengründer ist Pascal Fraenkler, ein 50jähriger Gesundheitsökonom, der zuvor bereits als Führungskraft in Kliniken tätig war und die Patienten-Informationsplattform Eesom gründete, die größte ihrer Art in der Schweiz. Bei Eedoctors können sich Patienten täglich von 8 bis 21 Uhr mit einem Allgemein- oder Facharzt verbinden lassen, um bei Beschwerden eine Erstkonsultation einzuholen. Und doch ist der Anbieter nicht einmal der Branchenprimus. Bereits seit 1999 ist das Basler Unternehmen Medgate auf dem Markt, das über 100 Ärzte beschäftigt - und zu den Marktführern der Telemedizin in Europa zählt.

Grundsatzstreit — Was ist erlaubt?

Geklagt gegen den Versicherer hatte die Wettbewerbszentrale im März 2018. Dabei geht es um die Grundsatzfrage, was den Ärztinnen und Ärzten in Sachen Fernbehandlung in Deutschland erlaubt ist. Nach Ansicht von Christiane Köber, Geschäftsführerin der Wettbewerbszentrale, seien Krankheitsschreibungen per App per se ungesetzlich. Dies sei aber nicht Thema des Urteils gewesen, sondern, ob man mit Fernbehandlungen online werben dürfe. Eine schriftliche Begründung des Urteils liegt aktuell noch nicht vor.

Entsprechend machte die Behörde einen Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) geltend. In Paragraph 9 heißt es dort: „Unzulässig ist eine Werbung für die Erkennung oder Behandlung von Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhaften Beschwerden, die nicht auf eigener Wahrnehmung an dem zu behandelnden Menschen oder Tier beruht (Fernbehandlung)“. Durch diesen Rechtsbruch des Versicherers würde Wettbewerbern ein Nachteil entstehen, so argumentierte die Zentrale weiterhin mit Bezug auf das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (§ 3a UWG).

Doch der Versicherer will weiterhin mit Online-Behandlungen werben: und wird sehr wahrscheinlich in Berufung gehen. „Ottonova hat das Urteil des Landgerichts zur Kenntnis genommen, dass es uns künftig untersagt ist, Fernbehandlung von im Ausland sitzenden Ärzten zu bewerben“, teilt eine Sprecherin dem Versicherungsboten mit. „Das Unternehmen wartet nun die Urteilsbegründung ab und wird dann prüfen, ob hiergegen Rechtsmittel eingelegt wird. Erstmal wird sich für Ottonova nichts ändern.“

Es gibt gute Argumente für Fernbehandlungen

Beim aktuellen Urteil stellt sich die Frage, ob Ottonova tatsächlich dreist Wettbewerbsrecht bricht — oder nicht doch auch Vorreiter ist. Denn es gibt durchaus gute Gründe für Fernbehandlungen. Beispiel Versorgungsnotstand auf dem Lande: Wenn in ländlichen Regionen Ärzte fehlen, kann man den Bedarf zumindest abfedern, wenn Diagnosen per App und Videokonsultation den Besuch in der Praxis ergänzen.

Weitere Gründe dafür: Bei ansteckenden Krankheiten wie grippalen Infekten besteht kein Ansteckungsrisiko für andere Praxisbesucher, wenn sich der Patient per App zuschalten lässt und nicht persönlich vorbeischauen muss. Auch Notfallzentren lassen sich entlasten, wenn an Feiertagen und Wochenenden weniger Patientinnen und Patienten mit vermeintlichen Zipperlein in die Notaufnahmen strömen — Der Service der Schweizer Ärzte steht sieben Tage pro Woche zur Verfügung.

Entsprechend hat der 121. Ärztetag im Mai 2018 in Erfurt auch das Fernbehandlungsverbot gelockert, wie die Ärztezeitung berichtet: und zwar bei der Abstimmung mit überwältigender Mehrheit der Delegierten. Die neue Regelung in der Musterberufsordnung der Ärzte (MBO-Ä) sieht künftig in Paragraf 7 Abs. 4 vor, dass Ärzte "im Einzelfall" auch bei ihnen unbekannten Patienten eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien vornehmen dürfen. Sofern dies "ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt" gewahrt bleibt.

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Die Politik betrachtet die Telemedizin mit Wohlwollen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schrieb nach der Lockerung des Fernbehandlungs-Verbotes eine Glückwunschs-SMS an Ärztepräsident Ulrich Montgomery: Die Bundesregierung hatte im schwarz-roten Koalitionsvertrag vereinbart, eine Lockerung zu prüfen. Spahn, in Sachen Digitaltechnik durchaus aufgeschlossen, hatte sich persönlich für mehr Freiheiten ausgesprochen. Auch die Versicherungsbranche hat die Chancen der Telemedizin erkannt. Medi24, ebenfalls ein Schweizer Online-Anbieter, gehört zum Beispiel der Allianz-Gruppe.