Da es 1990 noch keine Pensionsregelung für Abgeordnete des Europaparlaments gab, wurde damals ein eigener Pensionsfonds gegründet. Einhergehend mit der Einführung des EU-Abgeordnetenstatuts wurde der Fonds im Jahr 2009 geschlossen. Seither erhalten Abgeordnete einheitliche Diäten und eine beitragsfreie Pension aus dem Haushalt des EU-Parlaments.

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Obwohl der EU-Pensionsfonds 2016 über ein Vermögen von 146,4 Millionen Euro verfügt haben soll, steuert er nun offenbar auf eine Pleite zu. Das berichtet die "Bild" und beruft sich dabei auf eine interne Stellungnahme des Generalsekretärs des EU-Parlaments für den Haushaltskontrollausschuss, Klaus Welle.

Während sich die Anwartschaften der mehr als 700 EU-Abgeordneten auf 472,6 Millionen Euro summieren soll, bestehe eine Finanzierungslücke von mehr als 326 Millionen Euro. "Das geschätzte Datum der Insolvenz des Freiwilligen Pensionsfonds ist grob geschätzt zwischen 2024 und 2026", zitiert die Zeitung aus dem Papier des EU-Parlaments.

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Wann der Fonds zahlungsunfähig sein wird, ist ungewiss - hängt aber auch von der Rendite ab. Während eine jährliche Rendite von zwei Prozent auf das Vermögen des Fonds, die notwendigen Zahlungen immerhin bis 2024 finanzieren könnte. So würde eine Rendite von fünf Prozent pro Jahr das Überleben des Fonds bis 2026 sichern. Sollte dem Pensionsfonds tatsächlich die Luft ausgehen, müsste das Europaparlament für die Ansprüche der früheren Abgeordneten haften. Ergo würden die Kosten von den EU-Steuerzahlern getragen werden.

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