Bisher ist Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in der großen Koalition kaum aufgefallen: die täglichen Schlagzeilen werden von Kabinettskollegen wie Andrea Nahles oder Wolfgang Schäuble bestimmt. Doch am Donnerstagabend gab der Politiker erste Eckpunkte einer möglichen Krankenhausreform bekannt.

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Zwei Schwerpunkte will Gröhe in den nächsten Monaten angehen, wie der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet. Zum einen soll die Zahl der Krankenhausbetten reduziert werden. Schließlich liege die durchschnittliche Auslastung der Kliniken bei nur 77 Prozent, erklärte Gröhe bei einem Empfang der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft in Berlin. Das würde bedeuten, im Jahresdurchschnitt stünden von bundesweit rund 500.000 mehr als 110.000 leer.

Ein zweiter Punkt von Gröhes Reformplänen sieht vor, Kliniken zukünftig stärker nach Qualität zu bezahlen. „Schlechte“ Kliniken sollen Abschläge akzeptieren, gute hingegen mit Bonus-Zahlungen belohnt werden. „Ziel ist es, Qualitätskriterien künftig zum Beispiel in der Krankenhausplanung noch stärker zu berücksichtigen – auch bei der Vergütung im Krankenhausbereich durch qualitätsabhängige Zu- oder Abschläge“, hatte Gröhe bereits vor zwei Wochen erklärt.

Wer evaluiert die Qualität der Kliniken?

Wer aber soll entscheiden, welche Kliniken gut und welche schlecht arbeiten? Hier hat Gröhe eine Idee. „Wir werden ein neues Qualitätsinstitut einrichten, das Verfahren und und Instrumente zur Qualitätsmessung entwickelt und dadurch Qualitätsvergleiche und dessen Veröffentlichung fördert“, zitiert der MDR den Minister. Das Gesetz zur Gründung des Instituts soll noch im Sommer verabschiedet werden.

Rückendeckung erhielt Hermann Gröhe von den Krankenkassen, die speziell im Abbau der Betten-Kapazitäten Sparpotential sehen. "Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Gesundheitsminister den dringend notwendigen Strukturwandel in der deutschen Kliniklandschaft anpacken will", sagte Christoph Straub, Vorstandsvorsitzender der Barmer GEK. Die gesetzlichen Kassen werden in diesem Jahr voraussichtlich 70 Milliarden Euro für den Kliniksektor aufwenden – ein Plus von acht Milliarden Euro gegenüber dem Jahr 2012.

Betten wochentags ausgelastet

Der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbandes Pflegemanagement Peter Bechtel warnte hingegen vor einem Abbau von Krankenhausbetten. Von Montag bis Freitag seien die Betten oft zu 100 Prozent oder mehr belegt, weshalb es falsch sei Kapazitäten zu reduzieren.

Auch Gesundheitsökonom Stefan Greß von der Hochschule Fulda sieht die Gefahr, dass mit der „Rasenmähermethode“ Betten zusammengestrichen werden. Zwar seien 10 Prozent der Krankenhausbetten abzubauen, ohne dass die Versorgung der Patienten leidet, sagte Greß im ARD-Morgenmagazin. Aber man müsse schauen, wo Überkapazitäten vorhanden sind – in den Ballungsräumen sei dies eher der Fall als im ländlichen Gebiet.

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Krankenhäuser sind Ländersache

Doch wie stehen die Chancen, dass der Gesundheitsminister seine Reformpläne umsetzen kann? Bezüglich dieser Frage ist Gesundheitsökonom Greß eher skeptisch. "Herr Gröhe als Bundesgesundheitsminister hat da wenig bis gar keine Handhabe. Das ist Ländersache. Und die Bundesländer lassen bisher den Markt bestimmen, wohin die Reise geht." Damit die Krankenhausreform nicht von vorn herein zum Scheitern verurteilt ist, will Hermann Gröhe nun eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ins Leben rufen.

MDR