Einmalige Vermögensabgabe zur Bewältigung von Kosten der Finanzkrise verfassungsgemäß
Auch Energiewende könnte Vermögensabgaben legitimieren
\"Einmalig\" bedeutet nur, dass Höhe und Umfang der Zahlungen einmal verbindlich festgesetzt werden müssen, erläutert Wieland. Die Zahlungen können dann durchaus über einen längeren Zeitraum in Raten erfolgen, so wie es beim Lastenausgleich war.
- Einmalige Vermögensabgabe zur Bewältigung von Kosten der Finanzkrise verfassungsgemäß
- Staat kann nicht ohne besonderen Grund auf Vermögen seiner Bürger zugreifen
- Auch Energiewende könnte Vermögensabgaben legitimieren
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Zudem hat Wieland geprüft, ob weitere Ereignisse, die großen öffentlichen Finanzbedarf nach sich ziehen, Vermögensabgaben legitimieren könnten. Im Falle der Energiewende lautet sein Urteil Ja, weil es ich hier um einen einmaligen außerordentlichen Finanzbedarf handelt. Die Bekämpfung des allgemeineren Phänomen Klimawandels sei hingegen eine Daueraufgabe, \"die aus dem regulären Steueraufkommen gedeckt werden muss\".
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- Staat kann nicht ohne besonderen Grund auf Vermögen seiner Bürger zugreifen
- Auch Energiewende könnte Vermögensabgaben legitimieren
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