Die Corona-Krise als „unabwendbares“ Ereignis für Kurzarbeit

In Zeiten der Corona-Krise steht für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Arbeit still. Müssen doch Betriebe und Unternehmen schließen oder ihr Geschäft auf das Notwendigste zurückfahren. Das Dienstleistungs- und Gaststättengewerbe ruht, der Einzelhandel ist stark eingeschränkt, Aufträge brechen weg. Für viele Betroffene bedeutet die jetzige Situation: Gehaltseinbußen und Kurzarbeit – und damit Kurzarbeitergeld als Ausgleichsleistung durch die Arbeitslosenversicherung.

Anzeige  

 

Kurzarbeitergeld wird – gemäß Paragraph 95 des Dritten Sozialgesetzbuchs (SGB III) – dann gewährt, wenn "ein erheblicher Arbeitsausfall“ zum Verlust von Einkommen führt. Laut Paragraph 96 SGB III trifft dies auch bei „unabwendbaren Ereignissen“ zu, die durch behördliche Maßnahmen verursacht und außerdem vom Arbeitgeber nicht zu vertreten sind. Die Corona-Krise ist beispielhaft für ein solches „unabwendbares“ Ereignis. In Zeiten der Krise wird also Kurzarbeitergeld für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Realität. Und manche der Betroffenen sitzen sogar komplett zuhause und gehen momentan gar nicht ihrer beruflichen Tätigkeit nach.

Soll Kurzarbeitergeld Auswirkungen der Corona-Krise abmildern, muss der Arbeitgeber den Arbeitsausfall zunächst der Agentur für Arbeit anzeigen. Zudem müssen mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Entgeltausfall betroffen sein. Die Bedingung trifft auch dann zu, sobald ein Arbeitgeber nur einen Angestellten hat und sobald dieser sich in Kurzarbeit befindet. Definiert doch Paragraph 97 SGB III: Die betrieblichen Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld sind erfüllt, wenn „in dem Betrieb mindestens eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer beschäftigt ist".

Arbeitslosenversicherung leistet auch bei „Kurzarbeit Null“

Eingebüßt werden müssen zudem mehr als 10 Prozent des monatlichen Bruttoentgelts. Jedoch leistet die Arbeitslosenversicherung auch, sobald das Einkommen ganz wegfällt – zum Beispiel durch die so genannte „Kurzarbeit Null“, die laut Deutschem Gewerkschaftsbund derzeit viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedroht (siehe die Stellungnahme des DGB zum Sozialschutz-Paket der Bundesregierung).

Anzeige  

 

Nach Maßgabe von Paragraph 105 des Dritten Sozialgesetzbuchs erhält ein Arbeitnehmer mit Kind dann 67 Prozent des Nettolohns, der ihm innerhalb des Zeitraums der Kurzarbeit entgangen ist. Kinderlose hingegen erhalten 60 Prozent des Nettolohns, der ihnen entgangen ist. Die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld beträgt längstens zwölf Monate.