Was ist das Coronavirus?

Das Coronavirus ist eine Atemwegserkrankung mit grippeähnlichen Symptomen. Die Symptome lauten:

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  • Trockener Husten
  • Fieber
  • Schnupfen
  • Erschöpfung
  • Atemprobleme
  • Kopf- und Gliederschmerzen
  • Übelkeit

Diese Symptome können bis zu 14 Tagen nach der Ansteckung auftreten (Inkubationszeit). Besondere Aufmerksamkeit ist bei Auftreten dieser Symptome Personen zu widmen, welche die weiteren Voraussetzungen erfüllen:

  • Vorheriger Aufenthalt in Risikogebieten
  • Vorherige Teilnahme an Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen
  • Kontakt mit nachweislich Infizierten
  • Kontakt mit Personen, die grippeähnliche Symptome aufweisen

Martin Stolpe ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht.

Die Übertragung erfolgt durch eine sogenannte Tröpfcheninfektion. Meist erfolgt die Infektion über die eigenen Hände, die dann mit der Mund-, Nasen- und Augenschleimhaut in Berührung kommen. Das Virus kann sich also nicht über die Luft übertragen.

Auch eine Übertragung durch Schmierinfektion über die Hände, die mit der Mund- oder Nasenschleimhaut sowie mit der Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden, ist prinzipiell nicht ausgeschlossen, wie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung informiert.

Was ist bei Verdacht zu tun?

Arbeitgeber

Es besteht für Arbeitgeber keine Meldepflicht von Verdachtsfällen. Diese sind vom Betroffenen bzw. den behandelnden Ärzten oder Behörden wahrzunehmen. Ohne behördliche Anordnung muss der Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten werden, um den Beschäftigungsanspruch des Arbeitnehmer gewährleisten zu können.

Sofern der Arbeitgeber einen Verdachtsfall feststellt, muss er Folgendes erwägen:

  • Einseitige Freistellung des Arbeitnehmers zum Schutz der anderen Beschäftigten
  • Freiwillige Vereinbarung mit Arbeitnehmer zu Hause zu bleiben

Arbeitnehmer

  • Meldung des Verdachts an Arbeitgeber
  • Telefonische Absprache mit Hausarzt (telefonische Krankschreibung bis 7 Tage möglich)
  • Kontakt des ärztlichen Bereitschaftsdienstes über 116/117
  • Ggf. Rettungsdienst kontaktieren

Welche Rechte haben Behörden?

Die zuständigen Behörden können Arbeitnehmerdaten (Adresse, E-Mail, Namen, Telefonnummern) im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes bei Verdachtsfällen vom Arbeitgeber verlangen, wenn mögliche Kontaktpersonen zur Ermittlung der Infektionskette ausfindig gemacht werden müssen.

Die Behörden können darüber hinaus die stationäre Behandlung in einem Krankenhaus anordnen bzw. Betroffene in häusliche oder in staatliche Quarantäne nehmen.

Muss der Betrieb geschlossen werden?

Im Grundsatz ist der Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten. Zur Betriebsschließung führen in erster Linie behördliche Entscheidungen.

Darüber hinaus ist der Arbeitgeber nur verpflichtet den Betrieb einzustellen, soweit eine gefahrlose Beschäftigung der verbliebenen Mitarbeiter nicht mehr gewährleistet werden kann.

Dies dürfte der Fall sein, wenn eine oder mehrere bestätigte Infektionen im Betrieb vorliegen, ein enger Kontakt unter den Mitarbeitern besteht (Gemeinschaftsbüro, Cafeteria) und somit die Gefahr, dass sich andere Mitarbeiter angesteckt haben könnten, wahrscheinlich erscheint.

Habe ich als Arbeitnehmer einen Anspruch auf „Home-Office“?

Es gibt in Deutschland, im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern, keinen Anspruch auf „Home-Office“. Daher besteht nur die Möglichkeit, im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Arbeitgeber eine Regelung über „Home-Office“ zu treffen.

Was passiert, wenn ich als Arbeitnehmer infiziert bin?

Sollte der Arbeitnehmer am Coronavirus nachweislich erkrankt sein, so erhält er zunächst sechs Wochen Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz und hiernach Krankengeld.

Was passiert, wenn ich als Arbeitnehmer unter Quarantäne stehe?

Quarantäne kann auch bedeuten, dass der Arbeitnehmer nicht krank ist, aber gleichwohl einem gesetzlichen Tätigkeitsverbot unterliegt. Quarantäne kann angeordnet werden, wenn der Arbeitnehmer in einem Risikogebiet wohnt oder das Ergebnis eines Coronatests noch aussteht.

In diesem Fall erhält der Arbeitnehmer keine Vergütung vom Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer kann beim zuständigen Gesundheitsamt Verdienstausfall für bis zu sechs Wochen verlangen. Der Verdienstausfall erstreckt sich auf das Netto-Gehalt. Hierfür muss der Arbeitnehmer einen entsprechenden Antrag stellen. Die Frist zur Stellung des Antrages beträgt drei Monate.

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Nach Ablauf der sechs Wochen erhält der Arbeitnehmer Krankengeld. Auch hier muss beachtet werden, dass Krankengeld nur auf entsprechenden Antrag gezahlt wird.