Pflegeversicherung - Spahn will Pflegebeiträge deutlich anheben

Mitte Mai 2018 hatte der GKV-Spitzenverband aktuelle Zahlen zu den Ausgaben der Pflegeversicherung veröffentlicht. Dabei sei der Anstieg der Anzahl der Leistungsempfänger und der Höhe der Leistungen deutlich über den erwarteten Werten gewesen. Während Ende 2016 noch 2,95 Millionen Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung erhielten, rechne der Verband bis Ende 2018 mit rund 3,46 Millionen Leistungsempfängern. So seien allein im Bereich der ambulanten Pflege im Jahr 2017 rund 115.000 mehr Menschen in die Pflegeversicherung gekommen.

Die Gründe für die erhöhten Ausgaben sind laut GKV-Spitzenverband bedingt durch die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs und die Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade. Beides hätte dazu geführt, dass die Pflegebedürftigen besser gestellt werden - also mehr Geld erhielten. So habe die Auswertung beispielsweise gezeigt, dass der Anteil an höheren Pflegegraden zunehme. Das wiederum führe zu höheren Leistungsausgaben an die Pflegebedürftigen.

Um die Mehrausgaben in der Pflegekasse aufzufangen, könnte nun der Beitragssatz angehoben werden. Dieser liegt aktuell bei 2,55 Prozent des Bruttoeinkommens; bei Kinderlosen sind es 2,8 Prozent. Bereits im Juni 2018 hatte Ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn deshalb eine Erhöhung der Pflegebeiträge ins Spiel gebracht. Statt der ursprünglich angedachten Beitragsanhebung von 0,2 Prozentpunkten sollten die Pflegebeiträge ab dem 1. Januar 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen. Dies solle jährlich rund 4,2 Milliarden Euro in die Kassen spülen.

Doch auch bei einer Anhebung der Pflegebeiträge um 0,3 Prozentpunkten solle es nicht bleiben. “Wenn wir mehr Pflegekräfte wollen und wenn wir sie besser bezahlen wollen, dann wird das mehr kosten”, sagte Spahn am Sonntag in Berlin. Das berichtet die Nachrichtenagentur "dpa". Demnach möchte der Politikwissenschaftler eine Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge um 0,5 Beitragssatzpunkte vorschlagen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssten bei einem durchschnittlichen Einkommen von 3.000 Euro jeweils 7,50 Euro im Monat mehr zahlen.

Langfristig wird der Beitragssatz auch nach der Anhebung wohl nicht ewig konstant bleiben. Ob der alternden Gesellschaft wird die Zahl der Pflegebedürftigen in den kommenden Jahrzehnten weiter zunehmen. Im Jahr 2040 könnte der Beitrag auf durchschnittlich 3,2 Prozent steigen. Für 2050 sei mit einem Beitragssatz von 3,7 Prozent zu rechnen. Das geht aus einer Studie des Institut der deutschen Wirtschaft Köln hervor.