Eiopa will Sanierung und Abwicklung von Versicherern harmonisieren
Die Europäische Versicherungsaufsicht Eiopa schlägt eine Harmonisierung der Aufsichtsregeln für den europäischen Versicherungsmarkt mit Blick auf die Sanierung und Abwicklung von Versicherern vor. Derzeit habe man es mit einer zerklüfteten Landschaft verschiedenster nationaler Regelwerke zu tun, wodurch vor allem die Rettung transnationaler Unternehmen erschwert werde, argumentiert die Versicherungsaufsicht in einem Positionspapier.
Die europäische Versicherungsaufsicht fordert, die Instrumente für die Rettung und Abwicklung von Versicherern europaweit zu harmonisieren. Wenn Konzerne in eine wirtschaftliche Schräglage geraten, habe man es aktuell in Europa mit einer zerklüfteten Landschaft verschiedenster nationaler Regelwerke zu tun, gibt Eiopa in einem Positionspapier zu bedenken. Das erzeuge speziell bei der Rettung transnational tätiger Konzerne zusätzliche Hindernisse und Kosten. Auf das Positionspapier macht am Montag der Branchendienst "Versicherungswirtschaft Heute" aufmerksam.
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Unnötige Kosten fürchtet Eiopa vor allem dadurch, dass nationale Behörden ihre Maßnahmen zur Abwicklung oder Rettung eines in Notlage geratenen Versicherers nicht miteinander abstimmen. Hier sei ein Mindestmaß an Harmonisierung erforderlich, um eine grenzübergreifende Zusammenarbeit und Koordinierung zu ermöglichen.
Europäischer Sicherungsfonds denkbar
Denkbar ist in diesem Sinn auch eine europäische Auffanggesellschaft für kriselnde Versicherungen bzw. ein gemeinsamer Abwicklungsfonds. Für Versicherungen existieren solche Fonds bisher nur auf nationaler Ebene. In Deutschland wurde eine Auffanggesellschaft 2004 mit der Protektor Lebensversicherungs-AG installiert, um die Ansprüche von Kunden der insolventen Mannheimer Leben zu sichern. Hier ist die Bankenbranche schon weiter: ein europäischer Abwicklungsfonds für Geldhäuser wurde 2015 als dritte Säule der europäischen Bankenunion geschaffen (SRM / Single Resulotion Mechanism).
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In dem Papier betont Eiopa jedoch auch, dass die Besonderheiten der nationalen Märkte berücksichtigt werden müssen. Den Mitgliedstaaten müsse die notwendige Flexibilität bei der Umsetzung der Harmonisierung eingeräumt werden, um den Eigenheiten der nationalen Märkte Rechnung zu tragen. Ein gemeinsamer Regulierungsrahmen sei „ein wichtiger Schritt und Meilenstein für einen robusten und stabilen Versicherungsmarkt im Interesse der Versicherungsnehmer“, kommentierte Chefaufseher Gabriel Bernardino. Das Diskussionspapier sowie eine Vorlage für Kommentare findet sich auf der Webseite von Eiopa.
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