Nach Simulationen des Internationalen Währungsfonds (IWF) seien 13 deutsche Lebensversicherer bei einem Stresstest durchgefallen. Dies, obwohl die betreffenden Unternehmen quasi im Schongang durch die Testmaschine des Währungsfonds gedreht wurden, also gemäß erleichternden Übergangsregeln bei Solvency II. Hierüber berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) und darüber, dass der IWF für die Finanzaufsicht BaFin eine größere Unabhängigkeit gegenüber der Bundesregierung fordere.

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Frühere Eingriffsmöglichkeit für die BaFin gefordert

Finanzminister Schäubles Behörde habe ein zu weitgehendes Weisungsrecht gegenüber der BaFin, kritisiert der IWF. Die Aufsicht müsse vom Bund unabhängiger werden. Ohne ein strengeres und dadurch leichter mögliches Vorgehen der BaFin bei schwächelnden Lebensversicherern fürchte der IWF „wohl, dass deutsche Lebensversicherer das Finanzsystem gefährden“, schreibt SZ-Autor Herbert Fromme angesichts von mehr als 850 Milliarden Euro, die die Versicherer für die deutschen Sparer horten.

Das Finanzministerium halte die BaFin für ausreichend autonom, habe es der SZ gesagt. Und damit offenbar auch für ausreichend handlungsfähig, lässt sich logisch daraus ableiten. Konkret habe der IWF für die Aufsicht mehr Vollmachten gefordert. Die BaFin solle lange vor einem echten „Sicherungsfall“ im Sinne des VAG-Gesetzes bei Lebensversicherern in Not eingreifen können. Den Unternehmen soll anders als heute künftig zu einem früheren Zeitpunkt die gelbe Karte gezeigt und von der Aufsicht erzwungen werden können, eigene Vertragsbestände auf gesündere Gesellschaften zu übertragen. Damit sie nicht bald selbst mit der roten Karte vom Platz müssen.