Im Jahr 2005 betrugen die gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit noch 88 Milliarden Euro. In den Jahren 2005 bis 2011 nahmen sie um mehr als ein Drittel auf 56 Milliarden Euro ab, geht aus einer aktuellen Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor.

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Auch Einnahmeausfälle bei Steuern und Sozialkassen als Kosten der Arbeitslosigkeit erfasst

Etwas mehr als die Hälfte der gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit entsteht den öffentlichen Haushalten direkt in Gestalt von Ausgaben, vor allem für Arbeitslosengeld I und II. Das IAB beziffert diese Ausgaben für das Jahr 2011 mit 31 Milliarden Euro.

Die Einnahmeausfälle bei Steuern und Sozialbeiträgen umfassten im gleichen Jahr 25 Milliarden Euro. So hat der Staat wegen der Arbeitslosigkeit knapp zehn Milliarden Euro weniger Steuern eingenommen – davon acht Milliarden weniger Lohn- und Einkommenssteuer. Die höchsten Beitragsausfälle verzeichnete mit rund neun Milliarden Euro die Rentenversicherung. Den Krankenversicherungen sind im Jahr 2011 Einnahmen in Höhe von mehr als vier Milliarden Euro und der Bundesagentur für Arbeit fast zwei Milliarden Euro entgangen.

Sinkende Kosten für 2012 erwartet

Die gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit werden wegen der guten Beschäftigungssituation zwar auch im Jahr 2012 sinken, erwartet das IAB. Dennoch sei eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung nicht geboten.

„Um eine temporäre oder gar permanente Unterfinanzierung der BA zu vermeiden, sollte der aktuelle Beitragssatz bis auf Weiteres stabil gehalten und aus Überschüssen Rücklagen gebildet werden, auch um für konjunkturell schlechte Zeiten vorzusorgen“, schreiben die Arbeitsmarktforscher. Die Erfahrungen in der großen Rezession 2008/2009 und der konjunkturellen Erholung 2010/2011 würden zeigen, dass die Ausgaben und Einnahmen des Haushalts der Bundesagentur für Arbeit sehr konjunktursensibel seien.

Kürzungen auch zu Lasten der Arbeitslosen

Doch nicht nur die gute Konjunktur ist für das Sinken der Arbeitslosenkosten mitverantwortlich. Seit 2010 hat die Arbeitsagentur enorm Fördermaßnahmen zusammengekürzt, speziell bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen wurde gespart. Gekürzt wurde unter anderem bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Wiedereingliederungsmaßnahmen, Fortbildungsangeboten und Ein-Euro-Jobs. Auch die steigende Zahl von Sanktionsfällen trug zu einem Sinken der Kosten bei: Im Jahr 2011 wurden 912.377 Sanktionsfälle gezählt, so viel wie nie zuvor.

Der Paritätische Gesamtverband nahm die hohe Zahl an Einsparungen Anfang Mai zum Anlass, um vor einem „Kahlschlag bei Förderangeboten für Langzeitarbeitslose“ zu warnen. So mussten viele Beschäftigungsinitiativen mittlerweile ihre Arbeit wegen finanzieller Schwierigkeiten einstellen.

„Was wir hier erleben, ist Arbeitsmarktpolitik mit der Abrissbirne und der Beginn eines dramatischen Trägersterbens. Es ist der unwiederbringliche Verlust eines über Jahrzehnte aufgebauten Knowhows, was die Integration von Langzeitarbeitslosen angeht“ warnte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen.

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Leidtragende dieser Entwicklung seien vor allem die schwer Vermittelbaren, darunter viele Menschen ohne Ausbildung, Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen, ältere Arbeitslose oder ohnehin benachteiligte Jugendliche, die staatlicherseits schlicht abgeschrieben würden. „Da wo der reguläre Arbeitsmarkt verschlossen bleibt, muss der Staat neue Perspektiven eröffnen“, forderte Schneider.