Der IT-Experte und Ex-Gheimdienstler Edward Snowden hatte vor zwei Monaten die Existenz und das Ausmaß von Prism enthüllt. Seitdem muss er sich auf einem Flughafen in Russland verstecken, denn in den USA droht ihm eine hohe Strafe wegen Landesverrat. Für viele ist Edward Snowden längst ein Held, hat er doch der Geheimniskrämerei um das massenhafte Ausspähen privater Bürger endlich ein Ende bereitet. Die Existenz von Prism war schon länger bekannt, nur konnte es bis jetzt von den Regierungen in Deutschland, USA und Großbritannien abgestritten werden, weil es keine weiteren Beweise dafür gab. Mit der Veröffentlichung ist es ein weltweites Thema geworden, nicht nur in Deutschland, auch in den USA machen Menschen und Politik gegen Prism mobil.

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Mitten im Wahlkampfjahr bekommt somit ein Thema ein Schwergewicht, mit dem die Strategen in den Wahlkampfbüros sicher nicht gerechnet haben. Nur wenigen Parteien wird eine glaubhafte Kampanie gegen Prism gelingen. Selbst die Grünen stehen hier in einem Konflikt, waren sie doch selbst während der Einführung von Prism Teil der Bundesregierung. Allein den Piraten glaubt man den Protest gegen massenhaftes Ausspähen wirklich, ist doch der Schutz der Bürger gegen Spionage schon lange Teil des Programms der Partei. Bundeskanzlerin Angela Merkel gestand erst kürzlich etwas ungeschickt gegenüber Barack Oboma, dass das Internet noch Neuland für sie sei. Angesichts der aktuellen Vorfälle glaubt man es ihr fast, ist doch von den technischen Möglichkeiten regelrecht überrascht.

Die wahrscheinlich größte Demo war heute in der Frankfurter Innenstadt, dort gingen nach Angaben eines Polizeisprechers 680 Menschen auf die Straße. Es hatte sich in Frankfurt ein breites Bündnis aus Organisationen wie Attac und Politikern der Piraten, Grünen, SPD und FDP zusammengeschlossen. In Berlin demonstrierten 600 Menschen am Brandenburger Tor und in Hamburg waren es ungefähr 500 Demonstranten.