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Zeitplan

IDD soll vor der Bundestagswahl beschlossen werden

Bereits im Juli 2017 soll die IDD beschlossen und damit in deutsches Recht gegossen werden.Alexas_Fotos/Pixabay

Die Bundesregierung hat den weiteren Zeitplan zur Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie IDD veröffentlicht. Demnach soll die IDD noch vor der Bundestagswahl im Herbst vom Bundesrat verabschiedet werden.

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Die Bundesregierung will die Umsetzung der Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr klären. Bereits im Juli 2017 soll die IDD beschlossen und damit in deutsches Recht gegossen werden. Das berichtet der Vermittlerverband AfW.

Beim Zeitplan beruft sich der Verband auf ein Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Maria Flachsbarth. Der Zeitplan sieht vor, dass der Bundesrat bereits am 07.07.2017 zu einem finalen Beschluss kommen soll.

Folgender Zeitablauf ist zur Zeit geplant:

  1. 18.01.2017: Beschluss durch das Kabinett
  2. anschließend: Beratung durch den Bundesrat
  3. 30.03.2017: Erste Lesung im Bundestag
  4. 31.05.2017: Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages
  5. 01./02.06.2017: Zweite und dritte Lesung im Bundestag
  6. 07.07.2017: Beschluss im Bundesrat

Zudem habe das Bundeswirtschaftsministerium dem Vermittlerverband bestätigt, dass sich das Kabinett aufgrund der zahlreichen Stellungnahmen erst am 18.01.2017 zur IDD-Umsetzung beraten wird. Das geht aus einer Pressemitteilung des AFW hervor.

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„Wir sind gespannt, in wie weit unsere Kritikpunkte und Anregungen in die Kabinettsvorlage einfließen werden und werden den gesamten Gesetzgebungsprozess natürlich für unsere Mitglieder intensiv begleiten“, so AfW-Vorstand Frank Rottenbacher.

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