Sozialversicherung weist Milliarden-Defizit auf

Die Sozialversicherung hat in der ersten Jahreshälfte 2016 insgesamt 293,4 Milliarden Euro eingenommen. Gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 ist das eine Steigerung um 4,2 Prozent. Gleichzeitig erhöhten sich die Ausgaben um 3,0 Prozent auf 294,7 Milliarden Euro.

Rentenversicherung macht das sechste Quartal in Folge Minus

Die allgemeine Rentenversicherung hatte in den ersten sechs Monaten des Jahres ein Finanzierungsdefizit von 1,0 Milliarden Euro. Das sind 1,2 Milliarden weniger als im ersten Halbjahr 2015. Während die Ausgaben nur um 2,6 Prozent auf 140,5 Milliarden Euro stiegen, kletterten die Einnahmen um 3,6 Prozent auf 139,5 Milliarden Euro. Damit wies die Rentenversicherung dennoch das sechste Quartal in Folge ein finanzwirtschaftliches Defizit auf.

Bei den Einnahmen machten sich insbesondere zwei Entwicklungen bemerkbar. So stiegen die Beiträge verglichen mit dem ersten Halbjahr 2015 um 3,9 Prozent auf 97,8 Milliarden Euro. Gleichzeitig erhöhten sich die Bundeszuschüsse, Beiträge für Kindererziehungszeiten und Erstattungen um 3,1 Prozent auf 41,2 Milliarden Euro. Das Finanzierungsdefizit der allgemeinen Rentenversicherung wurde jedoch durch eine planmäßige Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage gedeckt.

Bei der gesetzlichen Krankenversicherung bezifferte sich das Defizit im ersten Halbjahr 2016 auf 2,6 Milliarden Euro und war damit 1,7 Milliarden Euro niedriger als ein Jahr zuvor. Ausschlaggebend für die Verbesserung des Finanzierungssaldos war, dass die Einnahmen (+ 6,1 Prozent) prozentual stärker stiegen als die Ausgaben (+ 4,3 Prozent). Die Ausgabenentwicklung sei insbesondere durch steigende Arzneimittelausgaben und Behandlungskosten sowie das Defizit des Gesundheitsfonds bestimmt, heißt es in einer Pressemitteilung des des Statistischen Bundesamts.

Arbeitslosenversicherung mit 1,6 Milliarden Euro Überschuss

Einen Überschuss konnte die Bundesagentur für Arbeit einfahren. Hier wurden von Januar bis Juni 1,6 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit einschließlich deren Versorgungsfonds lagen in der ersten Jahreshälfte 2016 bei 17,4 Milliarden Euro. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum ist das ein Plus in der Arbeitslosenversicherung von 2,4 Prozent. Dieses resultiert aus der deutlich höheren Anzahl der beitragspflichtigen Beschäftigten sowie der gestiegenen Bruttolohnsumme. Die Ausgaben gingen hingegen um 4,0 Prozent auf 15,8 Milliarden Euro zurück.

Verglichen mit dem Vorjahr stiegen in der gesetzlichen Pflegeversicherung sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben. Ausgabenseitig wirkte sich die Reform der Pflegeversicherung mit dem Inkrafttreten des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes zum 1. Januar 2016 aus. Die Einnahmenseite profitierte von der anhaltend guten konjunkturellen Entwicklung.